Landgericht Köln – Beschluss gegen 4 LR-Produkte

Auf Betreiben einer Mandantin verbot das Landgericht Köln auf Antrag durch die Hamburger Kanzlei Schulenberg und Schenk per einstweiliger Verfügung (Beschluss vom 20.09.2010, AZ 81 O 100/10) der LR Health & Beauty Systems GmbH das Inverkehrbringen verschiedener Produkte. Der Beschluss ist, wie der Name sagt, vorläufig. Die LR Health & Beauty Systems GmbH hat die [...]

LR Verbote – Was ist dran?

Die überraschende Meldung der Bremer Kanzlei Dr. Schenk vom 30. April 2010 über zwei einstweilige Verfügungen gegen die LR Health & Beauty GmbH betreffs diverser Werbe- und Verkaufsverbote hat schon für einige Unruhe gesorgt und Fragen offen gelassen, die auch die von LR kurzfristig als Pressemitteilung nachgeschobene Stellungnahme (am 3. Mai veröffentlicht), alles wäre halb [...]

LR unterliegt Netcoo vor Gericht

Wie die Hamburger Kanzlei Schulenberg & Schenk heute auf ihrem Onlineblog berichtet, hat die LR Health & Beauty Systems GmbH (LR) bzw. CEO Dr. Jens Abend vor dem Landgericht Münster in vier von fünf Fällen Niederlagen einstecken müssen.  Eine von Netcoo versuchte gütliche Einigung sei seitens LR abgelehnt worden, so dass das Gericht eine Entscheidung [...]

Abmahnung auch per eMail

Nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg (312 O 142/09) von Juli 2009 sind Abmahnungen nicht nur per Fax oder Post, sondern auch per E-Mail möglich und gelten als zugegangen auch wenn keine tatsächliche Kenntnisnahme des Abgemahnten vorliegt. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass auch eine Abmahnung per E-Mail, die durch eine Firewall abgefangen wird, [...]

Noch ein Rechtsstreit um FE.N

Nach einer aktuellen Meldung der Network Karriere gab es zu einem bereits im vergangenen Jahr abgeurteilten Verfahren noch ein gerichtliches Nachspiel. So musste noch die Höhe der ausstehenden Provisionen nachverhandelt werden. Das Unternehmen bezog sich auf eine mündlich ausgesprochene fristlose Kündigung und lehnte Provisionsansprüche ab. So kam es am vergangenen Freitag zu einer erneuten mündlichen [...]

Fashion Europe zieht Klage gegen Ex Depotpartner zurück

Network Karriere berichtet: „Der Depot-Widerruf ist begründet!“ – so hieß es gestern aus dem Munde eines Richters beim Amtsgericht Ibbenbüren in einem Verfahren Fashion europe.net gegen einen ehemaligen FE.N-Depotpartner. Dieser hatte von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht und argumentiert, er sei berechtigt, sein Depot rückabzuwickeln, da er nie über ein Widerrufsrecht belehrt worden sei. Das AG [...]

US Gericht entscheidet gegen Amway

  Laut einem Bericht von woodtv.com (dsa.org berichtete am 2.11.) hat eine Gruppe ehemaliger Amway Vertriebspartner ihr früheres Unternehmen verklagt, firmeninterne Schiedsverfahren zu stoppen. Solche Schiedsverfahren wurden bei Streitfällen zwischen unabhängigen Geschäftspartnern und dem Unternehmen durch eine Klausel bei der Anmeldung zum Onlinegeschäft Quixtar als Mittel zur Beilegung vereinbart. Ein Bundesgericht unter Vorsitz von Judge [...]